Dringliche Anfrage: Gibt es einen Herbstplan für die Kitas und Schulen?

Derzeit gibt es in allen Kitas und Schulen in Niedersachsen auf der Basis von Hygieneplänen zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-COV-2-Erregers Betreuung und Unterricht im Corona-Alltag. Diese Pläne beinhalten Lüftungszeiten, die bei fallenden Temperaturen im Herbst und Winter aufgrund der Kälte im Raum nur schwer weiterzuführen sind. Zugleich steigt ab Herbst allgemein die Zahl kleinerer und auch größerer Infekte in der Bevölkerung. In Schulen ist in Klassenzimmern in dieser Zeit jedoch ein Abstandhalten aufgrund der räumlichen Begebenheiten nicht möglich. Häufig ist derzeit von Belüftungsanlagen und Luftfiltern zu lesen, die den Virus aus der Raumluft fernhalten können. Gute Konzepte in den Gebäuden nützen aber nur, wenn auch der Transport beispielsweise zur Schule nicht mit einem erhöhten Risiko verbunden ist. Vielfach ist derzeit von überfüllten Bussen und Bahnen zu lesen. Die kommunalen Aufgabenträger bzw.  die beauftragten Verkehrsunternehmen haben nur begrenzte Möglichkeiten, die Angebote auszubauen. Häufig gibt es zu wenig Busfahrer*innen, zusätzliche Busse oder einfach die finanziellen Mittel. In der Neuen Presse war zu lesen, dass die strikte Trennung nach Kohortensystemen durch Freizeitbeschäftigung, wie etwa Fußballturniere, konterkariert werde. Auch im Hort wird die „Kohortensystematik“ nicht eingehalten. In der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung war zu lesen, dass Kinder, die mit Personen einer Risikogruppe zusammenleben, dennoch am eingeschränkten Regelbetrieb teilnehmen müssen. Gleichzeitig steigt laut HAZ die Anzahl der Kinder, die von der Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen befreit werden. Elternvertreter berichten zudem, dass die Interpretation von Quarantäne und Schulbefreiung in den einzelnen Gesundheitsbehörden sehr unterschiedlich ausfällt. Auch unterschiedliche Hygienekonzepte und Regeln an den einzelnen Schulen sorgen für Verunsicherung in der Elternschaft. In Hannover berichten viele Schulen, dass sie sich zudem vom Gesundheitsamt nicht ausreichend informiert und unterstützt fühlen.

1. Welches Konzept verfolgt die Landesregierung in Kitas und Schulen mit Blick auf den Herbst, wenn die Zahl der grippalen und Corona-Infekte deutlich ansteigen und eine dauerhafte Durchlüftung und der Aufenthalt draußen zugunsten des Infektionsschutzes nicht mehr funktionieren?
2. Welche Maßnahmen und Entscheidungen plant die Landesregierung zur Entlastung und Entzerrung der Schulbusse und Schülerverkehre, bzw. inwieweit unterstützt sie die Kommunen dabei, dem Infektionsschutz in Schulen und Kitas konsistent Rechnung zu tragen?
3. Welche Schritte möchte die Landesregierung unternehmen, um die Konsistenz der ergriffenen Maßnahmen an Schulen zu verbessern und einheitliche Standards und Maßgaben für Maßnahmen und Regeln landkreis- und schulweit zu gewährleisten?