Demokratie leben – Vielfalt stärken!

So vielfältig wie die Landschaft in Niedersachsen ist, so vielfältig sind die Menschen. Und das ist eine großartige Stärke dieses Bundeslandes. Niedersachsen hat eine lange Tradition der Einwanderung – und trotzdem sind wir noch weit davon entfernt, ein echtes Einwanderungsland zu sein. Das ist mir absolut unverständlich, denn die Teilhabe jedes Menschen an unserer Gesellschaft muss doch unser oberstes Ziel sein. Wir müssen die Migrationsberatung in Niedersachsen ausbauen und nicht streichen. 

Der Zugang zu Arbeit und Sprachkursen ist hier ebenso entscheidend, wie die Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse. Ich bin immer wieder irritiert, wenn ich mit ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen spreche, die mir erzählen, dass sie einen Menschen betreuen, der Lehramt studiert hat und jetzt Taxi fährt, weil sein Abschluss nicht anerkannt wird. Dabei sind gerade diese Fähigkeiten so wertvoll, auch um herkunftssprachlichen Unterricht an unseren Schulen anbieten zu können. 

Aber auch der Zugang zu Sportvereinen, der freiwilligen Feuerwehr, Jugendverbänden und anderen Vereinen und Initiativen muss erleichtert werden. Denn wir alle wissen, wie man sich zugehörig fühlt und Verantwortung füreinander übernimmt: Indem wir uns kennen, begegnen und miteinander etwas erleben. 

Wenn wir von Geflüchteten reden, dann reden wir über Menschen. Ich habe in politischen Debatten oft den Eindruck, einige reden vornehmlich über Zahlen. Das versetzt mir regelmäßig einen schmerzlichen Stich, denn ich mache Politik um das Leben von Menschen konkret zu verbessern. Wenn ich eine Familie kennenlerne, die fünfzehn Jahre hier lebt und dennoch abgeschoben werden soll, obwohl die Kinder in Deutschland geboren sind und nicht einmal die Sprache des Landes sprechen, in das sie abgeschoben werden sollen, dann möchte ich das mit aller Macht verhindern. 

Eine lebendige Demokratie lebt auch von kultureller Vielfalt. Im Gespräch mit vielen Kulturschaffenden in den letzten Monaten ist mir immer wieder deutlich geworden, wie groß die existentielle Not ist. Besonders verärgert mich, wie wenig Gehör Kulturschaffende bei den Maßnahmen in der Pandemie gefunden haben. Umso wichtiger ist es, dass sie künftig eine starke politische Interessenvertretung haben, die auf Landesebene Gewicht hat und ernstgenommen wird. Ich setze mich zudem für ein Kulturfördergesetz ein, um Kultur in den nächsten Jahren die finanzielle Sicherheit zu geben, die sie verdient. Kultur ist nämlich keine “freiwillige Leistung” und kein “Nice to Have” und sollte deshalb auch nicht so behandelt werden. 

Diskriminierung, Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit sind in unserer Gesellschaft bis weit in die Mitte immer noch verbreitet und salonfähig. Ich werde dazu nicht schweigen und mich bei jeder Gelegenheit offensiv dagegen stellen. Rechtes Gedankengut und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.

Ich finde es unerträglich, wenn Frauen Angst haben, nachts auf die Straße zu gehen und so gut wie jede Frau mit sexuellen Übergriffen konfrontiert ist. 

Auch darum braucht es starke Grüne nach der nächsten Landtagswahl: Damit wir die politische Bildung und die Zivilgesellschaft in den nächsten Jahren stärken und unterstützen und Raum schaffen für Austausch, Diskussion und Begegnung in unserer lebendigen Demokratie, die immer wieder aufs neue gelebt und verteidigt werden muss.